Vor 20 Jahren: Erste freie Wahlen zur Volkskammer der DDR
Zusätzlich zu den Etatberatungen fand am Donnerstag eine Feierstunde zur Erinnerung an den 20. Jahrestag der ersten freien Wahlen zur Volkskammer der DDR statt. Ich gebe zu, dass das für mich eine freudige und durchaus emotionsgeladene Veranstaltung gewesen ist. Die Begegnung mit Mitstreitern aus
der damaligen Zeit - ehemaligen Abgeordneten, Landes- und Bundesministern - war bewegend und hat viele Erinnerungen wachgerufen.
Anlässlich dieser Feierstunde habe ich eine für mich sehr bemerkenswerte Entdeckung gemacht. Auch die Politiker der Linken haben sich zwar von ihren Plätzen erhoben, aber die Nationalhymne demonstrativ nicht mitgesungen. Ich werde gelegentlich fragen, welche Schwierigkeiten sie mit dem Text haben.
Das erinnert mich daran, dass die Linke auch die einzige Fraktion war, die sich zu Ehren des israelischen Präsidenten Shimon Peres im Januar nicht von ihren Plätzen erhoben hat. Wie steht das im Verhältnis zu ihrer Auffassung von Aufarbeitung des Nazi-Regimes?
Drittens haben Linke in jüngster Zeit zum wiederholten Mal gegen die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages verstoßen. Sie haben im Plenum demonstriert und mit Plakaten an die in Kundus ums Leben gekommenen afghanischen Bürger erinnert.
Wir ermuntern die Bürgerinnen und Bürger, nicht wegzusehen, sondern sich zu positionieren und Auffälliges zu thematisieren. Defizite im Demokratieverständnis der Linken sind in der Öffentlichkeit viel zu wenig bekannt. Ich behalte mir vor, das gelegentlich in Erinnerung zu bringen.
