Retrospektive der Sitzungswoche vom 23. bis 27. November 2009
In dieser Woche haben sich verschiedene Gremien konstituiert, so z.B. die beiden Ausschüsse, in denen ich mitarbeiten werde. Höhepunkt der Sitzungswoche war zweifelsohne meine erste Wortmeldung im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages zum Thema Afghanistan und Nahost. Es ging mir in diesem Zusammenhang darum, meine Position vor der Abstimmung zu den vorliegenden Mandaten zu formulieren. Mir ist wichtig, dass auch bei diesem Thema nach der Wahl das gilt, was vor der Wahl gesagt wurde. Den Wählerauftrag habe ich auf diesem Gebiet dahin interpretiert, dass die Bundesregierung unterstützt werden soll. Das Wahlplakat „Raus aus Afghanistan“ hat schließlich ebenso wenig zum Wählerauftrag der Regierungsbildung geführt wie das Plakat „Reichtum für alle“.
In dieser Woche bin ich in Berlin und in der FDP-Bundestagsfraktion richtig angekommen. Mehr als einmal war die Anwesenheit jedes einzelnen Abgeordneten dringend notwendig, um Mehrheiten zu sichern, z.B. auch beim so genannten „Hammelsprung“: Am Donnerstag haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP damit verhindert, dass der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ohne Prüfung der Unterlagen zur Abgabe einer Erklärung über Informationspannen nach der Bombardierung von zwei Tanklastern in Afghanistan gezwungen wurde.
Unterbrochen wurde die Sitzungswoche durch meine Teilnahme an der Stadtratssitzung am Mittwoch in Jena. Hier lag der Schwerpunkt bei den Haushaltsberatungen.
Schließlich habe ich am Donnerstagabend an einer schönen Veranstaltung auf Einladung der Thüringer Landesregierung teilgenommen. Nach einem weihnachtlichen Konzert im Französischen Dom mit jungen Künstlern der Musikhochschule Weimar ist der Abend in der Thüringer Landesvertretung mit zahlreichen Begegnungen und interessanten Gesprächen ausgeklungen. Auch für das leibliche Wohl war mit echter Thüringer Küche bestens gesorgt.
