Kurz vor der Abreise nach Jena sollen heute die Gedanken dem Ablauf der vergangenen Woche gelten. Das Positive am Schluss der Sitzungswoche: 1. Das ominöse Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist auch im Bundesrat verabschiedet worden. Einzelheiten werden wir noch erfahren. 2. Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung habe ich meinen ersten Beitrag als Berichterstatter über das große Kernfusionsprojekt ITER in Frankreich eingebracht. 3. Die Vorbereitungen für unsere Wissenschaftskonferenz in Jena finden in Fraktion und Ausschuss großes Interesse.
Mit der heutigen abschließenden Diskussion im Bundestagsplenum wurde unter anderem das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina verlängert. Diese Entscheidung gehörte zu den durchaus strittigen Themen, deshalb auch die namentliche Abstimmung darüber. Ich erinnere mich gut daran, dass ich anfangs im Zweifel war, ob ein Einsatz der Bundeswehr dort helfen kann. Im Nachhinein muss ich aber sagen, dass sich dieser Einsatz ebenso gelohnt hat wie der in den Gewässern vor der Küste des Libanon oder vor der somalischen Küste. Natürlich ist es ein Unterschied, ob man eine solche Entscheidung als Zuschauer erlebt oder ob man selber dafür Verantwortung übernehmen muss. Insofern bin ich froh, dass die Anträge große Mehrheiten gefunden haben. Das ist auch die richtige Botschaft an die internationale Öffentlichkeit.
Ich bin ja nach Berlin gegangen, um mich vor allem für zwei Dinge einzusetzen, zum einen für den Wissenschaftsstandort Jena und Thüringen, zum anderen für die Berücksichtigung des Gedankens der Nachhaltigkeit bei allen Entscheidungen. Das findet hier Gott sei Dank in breitem Umfang Unterstützung. Es wird schwierig sein, diese Nachhaltigkeit auch bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen immer wieder in Erinnerung zu bringen und sich zu trennen von den durch Wahlen vorgegebenen Zeitrastern. Ich habe nach wie vor die Generationen meiner Kinder und Enkel im Blick, wenn ich über Verschuldung und Kredite zu entscheiden habe.
Am Ende der Sitzungswoche sind wir unserem Umzug innerhalb der jetzigen Adresse Unter den Linden 50 in künftig drei Büros einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Das ist höchste Zeit, weil die Arbeitsfähigkeit für drei Personen in einem kleinen Raum wirklich nicht gegeben ist und uns in der vorläufigen Umgebung auch einige Informationen auf elektronischem Wege nicht erreicht haben. Ab Januar steht mir ein eigenes Büro zur Verfügung, das von der Fläche her etwa meinem Raum in Jena entspricht, das aber mit einem bombastischen Schreibtisch ausgestattet ist, der mich vielleicht dazu verleiten wird, manche Arbeit darauf liegen zu lassen. Mit diesem optimistischen Ausblick auf die Verbesserung der „Arbeits- und Lebensbedingungen“ lassen wir das Jahr ausklingen. Die in Eile abgezeichneten Weihnachtsgrüße müssen noch eingetütet und versandt werden. Was uns jetzt noch erreicht, wird im Januar mit freundlichen Grüßen beantwortet.
Es geht für mich hier in Berlin die letzte Sitzungswoche dieses Jahres zu Ende, voller im Wesentlichen positiver Eindrücke, voller neuer Impulse und neuer Kontakte. Das erste Gefühl von Zusammenhalt in der liberalen Fraktion, von Solidarität und gegenseitigem Verständnis in schwierigen Situationen hat sich im Laufe meines ersten Vierteljahres im Bundestag bestätigt und gefestigt. Deshalb freue mich auf die Arbeit und die Erfolge im Jahre 2010 – über etwaige Misserfolge werde ich nur ungern berichten.
Heute ist der Rückblick für den Blog mit Anmerkungen zu unterschiedlichen Vorgängen verbunden. Beginnen werde ich mit der vergangenen Woche. Dabei fällt mir zuerst die Plakataktion der Linken im Plenum zu Afghanistan ein.
Die vergangene, sitzungsfreie Woche war angefüllt mit zahlreichen interessanten öffentlichen Gesprächen und Terminen.
