Peter Röhlinger

Sonnabend, 21. November

Rechtswissenschaftliche Fakultät der FSU Jena. Es wurde der Wiedereröffnung der Fakultät in einer Feierstunde gedacht. Dabei wurden die Akutere aus dieser Zeit, in erster Linie die Uni Jena und Marburg, sowie die Landesregierung, die Sponsoren und nicht zuletzt der Stadt Jena gewürdigt. Am Beispiel dieser Wiedereröffnung und der besonders positiven Entwicklung wird die Dynamik der jüngeren Geschichte deutlich.

Am Nachmittag die diesjährige Verleihung des Grete Unrein Preises. Die Veranstaltung der Jungliberalen zusammen mit der FDP Jena und die Auszeichnung der Preisträger durch die Festrednerin Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzig stellt eine neue, sehr positive Seite der Würdigung des ehrenamtlichen Engagement durch die Jungliberalen dar. Da kann man nur sagen: weiter so.

Freitag, 20. November

Als Mitglied der Jury beim Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft obliegt uns die Auszeichnung „Stadt der Wissenschaft“ Diesmal sitze ich nun auf der anderen Seite und kann meine Erfahrungen in die Beurteilung der Bewerbungen der Städte einbringen. Weil in der Jury mit Bonn, Landshut und Jena drei Städte mit Tradition einerseits und hohem Anspruch andererseits Stimmrecht haben, will ich auch künftig diese Aufgabe mit Ernsthaftigkeit verfolgen.

Donnerstag, 19. November

Scheunenabend des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft in der „Hammermühle“. Der BVMW beschreitet hier Neuland mit dieser Veranstaltungsform. Im Interesse der Mitglieder der BVMW ist es ein richtiger Schritt, der zur Tradition werden soll. Es ist zweifelsohne außerordentlich wichtig, dass wir den Kontakt kontinuierlich entwickeln. Auch hier in den Gesprächen die Schienenverkehrsanbindung der Stadt Jena eines der Hauptthemen. Ein wesentlicher Zugewinn ist ein Interview mit dem neuen Verkehrsministers: die Mitte Deutschland Schienenverbindung ist Gegenstand der Koalitionsvereinbarung. Damit bekommen wir endlich die notwendig breite Aufstellung über die Parteigrenzen hinweg. Ich sehe nun auch noch bessere Möglichkeiten, dass wir uns als Bundestagsabgeordnete hier engagiert und kompetent einbringen können.
Im Nachgang zu der Veranstaltung Nacht der Wissenschaft bemühe ich mich derzeitig um ein Strategiegespräch mit den Verantwortlichen der universitären und außeruniversitären Einrichtungen in Thüringen.

Mittwoch, 18. November

Besuch einer mittelständischen Firma zur Hilfe bei einer Problemlösung. Diesem Thema werde ich mich gemeinsam mit unserer Landtagsfraktion in Erfurt annehmen. Hier wird am Beispiel deutlich, wie schwer sich unsere Mittelständler gegen Konzerne behaupten können.

Dienstag, 17. November

Gespräch mit dem Schienenexperten Werner Drescher zur Verkehrsanbindung der Städte Jena und Gera. Dieses Thema sollte sich zum Schwerpunktthema dieser Woche entwickeln. Weitere Gespräche mit Vertretern der Wissenschaft und Spezialisten des Projektes Schienen gebundener Personenverkehr fanden statt. Die werden Grundlage sein für Gespräche mit Kollegen - Bundestagsabgeordneten aus unserer Region und über die Fraktionsgrenzen hinweg.

Montag, 16. November

Die 48. Kalenderwoche war geprägt von Arbeit im Wahlkreis. Am Abend Mitgliederversammlung der FDP Jena mit Wahlauswertung. Natürlich insgesamt positive Stimmung nach dem für die FDP erfolgreichen Superwahljahr.

Mittwoch, 11. November

Der Beginn der parlamentarischen Arbeit: Fraktionssitzung Vorbereitung der Ausschüsse, Arbeitskreisberatung im AK 6 Bildung Forschung Wissenschaft. Mitarbeiten werde ich als ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss und, was mein persönlicher Wunsch für die Wissenschaftsregion Thüringen war, im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Als stellvertretendes Mitglied werde ich im auswärtigen Ausschuss tätig sein. Hier kommen mir meine bisherigen Erfahrungen als Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumnn-Stiftung für die Freiheit zu gute.

Ich fühle mit gut aufgenommen in der FDP - Fraktion, die Atmosphäre ist entspannt. In der Debatte um die Regierungserklärung waren wir gut aufgestellt, die Fraktion steht zu den Ministern. Die Fraktion war fast vollzählig anwesend. Vor den Erfolg haben die Götter den Schweiß gesetzt: ein beruhigendes Gefühl.

Am Dienstag und Mittwoch hat der MDR Kurzberichte über die Thüringer FDP MdB zusammengestellt, das Sendedatum war allerdings noch nicht bekannt. Die Wohnungssuche macht erste Fortschritte, der Erfolg ist aber noch offen. Die Personalangelegenheiten sind geklärt: zwei Mitarbeiterinnen; auf die Zusammenarbeit freuen wir uns gemeinsam. Positiv dabei ist, dass ich eine Mitarbeiterin von Conny Pieper übernehmen konnte, (Conny Pieper wechselt ja ins Auswärtige Amt) und damit bereits Erfahrungen im Themenbereich Wissenschaft und Bildung vorliegen. In diesem Ausschuss war Conny Pieper in der vergangenen Wahlperiode tätig.

Sonntag, 8. November

Teilnahme am festlichen Konzert anlässlich des 20. Jahrestages des Falls der Berliner Mauer im Paul-Löbe-Haus. Anwesend waren u.a. der EU Ratspräsident, die Bundeskanzlerin und der Bundestagspräsident. Ich hatte viele nette Begegnungen, mit Thüringer Persönlichkeiten und Kollegen aus weiteren Bundesländern.

Freitag, 6. November

Zunächst möchte ich mich dafür entschuldigen, dass zwischen dem letzten Eintrag und heute doch ungewöhnlich viel Zeit ins Land gegangen ist. Die Ursache war eine Bypass-Operation und die anschließende Rehabilitation in Bad Berka.

Nach dem heutigen Stand bin ich zufrieden mit der wieder gewonnenen Belastbarkeit. Ich möchte mich den gut gemeinten Empfehlungen nach einer dosierten Steigerung von körperlicher und physischer Belastung nicht verschließen und mich schwerpunktmäßig auf meine Tätigkeit in Berlin und meinen Wahlkreis konzentrieren. Von der Leitung der Median-Klinik in Bad Berka hatte ich zumindest die Zustimmung erwirkt, an zwei besonders wichtigen Tagen an den Plenarsitzungen in Berlin teilnehmen zu können. So habe ich sowohl bei der Wahl des Bundestagspräsidenten als auch an der Wahl der Bundeskanzlerin und der Vereidigung des Kabinetts teilnehmen können.

Nach der Rückkehr am vergangenen Dienstag (3.11). habe ich hier einige Termine in der Öffentlichkeit war genommen. Es waren Veranstaltungen, bei denen meine Anwesenheit als Zeitzeuge der friedlichen Revolution und als Wegbegleiter von Bildungseinrichtungen gefragt war.
Den Schwerpunkt in der Büroarbeit bilden gegenwärtig aber verwaltungstechnische Aktivitäten, wie der Abschluss von Mietverträgen, und Personalangelegenheiten für Berlin als auch im Wahlkreis, sprich Gera, Saale-Holzland-Kreis und Jena. Wir sind in dieser Woche gut vorangekommen.

Ich werde diese Form des Blogs, als erweiterte Form eines Tagebuchs, auch künftig weiter führen, nachdem ich überwiegend ein positives Echo darauf erhalten habe. Eine Reaktion darauf mündete in eine Mitarbeiterstelle in Berlin.

Dienstag, 29. September

Offizielle Fraktionssitzung im Reichtagsgebäude, Wahl des Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsvorstandes. Das wichtigste Ergebnis war aus meiner Sicht die Etablierung einer Ländergruppe Ost- und Mitteldeutschland innerhalb der FDP Fraktion. Wir wollen auf diese Weise die Kräfte auch innerhalb der Fraktion bündeln, um uns gemeinsam besser in der Gruppe von 93 Abgeordneten bemerkbar machen zu können. Wir sind zahlenmäßig zusammen weniger Abgeordnete, als zum Beispiel die Abgeordneten aus NRW. Inzwischen liegt mir eine Einladung für genau diese Gruppe vor für den kommenden Montag. 5. Oktober vor. Ich werte das als ein gutes Zeichen dafür, dass wir im Gegenstromprinzip die Positionen in die Koalitionsverhandlungen einbringen wollen. Vor dem Hintergrund, das in den nächsten Tagen voraussichtlich - was die Zuarbeit für Koalitionsgespräche angeht - Vertraulichkeit verabredet ist und andererseits lediglich organisatorisch-technische und Personalfragen im Wahlkreis und Büro Berlin auflaufen, werde ich vorläufig keine Mittelungen mehr machen.