Die letzte Sitzungswoche vor Ostern
Anlässlich einer Veranstaltung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) zu grüner Gentechnik habe ich mich bei einer Diskussion mit dem Präsidenten der DFG Prof. Dr. Matthias Kleiner eingebracht vor dem Hintergrund, dass Forschungen auf diesem Gebiet verbunden sind mit der Durchführung von Tierversuchen. Ich bin sicher, dass wir da gemeinsam Aufgaben zu lösen haben und ich diese Strukturen nutzen werde, um mich sachkundig zu machen und auf den neuesten Stand zu kommen.
Bei einer Veranstaltung mit Experten auf Einladung des BDI zur Gesundheitspolitik im Hotel Adlon habe ich einen weiteren Versuch unternommen, mich persönlich in diese Thematik zu vertiefen, vor allem vor dem Hintergrund, dass ich im Wahlkreis zu diesen Themen gefragt werde und die Einladung von Experten in den Wahlkreis zur Zeit aussichtslos erscheint. In der Summe haben Gespräche im Plenum und mit Kollegen bei mir den Eindruck hinterlassen, dass es mit der eingesetzten Regierungskommission möglich sein wird, ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten – aber es braucht Zeit.
Dasselbe gilt auch im Hinblick auf die Finanzausstattung der Kommunen. Auch das war wiederholt Thema im Plenum. Der vorgesehene Termin für die Konstituierung unserer Arbeitsgruppe musste in dieser Woche leider ausfallen, die Konstituierung wird also erst im April stattfinden.
Erfreulich war heute der Antrag von vier Fraktionen (also ohne die Linke) zur Rüstungsbegrenzung. Das ist ein deutliches Zeichen zur Stärkung des Bundesaußenministers bei den bevorstehenden Gesprächen und Verhandlungen und liegt in der Tradition liberaler Friedenspolitik.
Zweifelsohne war die Tagung der Jury des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft am 24. und 25. März in Berlin eine besondere Herausforderung. Es ging um die Entscheidung für die „Stadt der Wissenschaft 2011“. Der Termindruck war enorm, ich musste zwischen Präsenzpflicht im Plenum und Jurysitzung bzw. den Präsentationen der drei Städte Mainz, Chemnitz und Bielefeld pendeln. Insgesamt waren es gute und gelungene Präsentationen, auch im Vergleich mit der Stadt Jena, die im Jahr 2008 den Wettbewerb um den Titel „Stadt der Wissenschaft“ gewonnen hatte. Enttäuschend war für mich, dass in keiner der Bewerbungen der Bologna-Prozess eine angemessene Würdigung erfahren hat.
Meine erste Jenaer Besuchergruppe, die den Donnerstag und Freitag in Berlin verbracht hat, hat einen ausgesprochen aufgeschlossenen und freundlichen Eindruck gemacht – eine Mischung von Schülern und Senioren hat zu interessanten Gesprächen angeregt und sich lebhaft an der Diskussion beteiligt. Ich hoffe, sie nehmen gute Eindrücke von Berlin und auch von unserer Arbeit mit.
