Peter Röhlinger

In dieser Sitzungswoche habe ich sehr bewegende und bewegte Stunden erlebt, nicht nur im Plenum, sondern auch bei Gesprächen mit Besuchergruppen. Mehrere Abgeordnete haben sich dabei von ihrem Wahlkreis verabschiedet. Bei der Kollegin Dr. Claudia Winterstein waren bei dieser Gelegenheit mehrere Mitglieder des Fraktionsvorstandes anwesend. Sie ist in unserer Fraktion dafür verantwortlich, dass zu jeder Zeit ausreichend viele Abgeordnete im Plenum präsent sind. Das ist eine nicht immer leichte Aufgabe. Ich persönlich fühle mich ihr besonders verbunden, denn bei Plenarsitzungen zu später Stunde sind wir häufig fast unter uns. Da

Eine Gruppe von Mitgliedern der Polizeigewerkschaft aus dem Wahlkreis hat am vergangenen Donnerstag (30. Mai) Berlin besucht. Manche von ihnen habe ich persönlich gekannt, aus meiner Zeit als Jenaer OB. Gern erinnere ich mich an die damals sehr gute Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Jena / Erfurt. Auf den Rat der Polizei konnte ich mich verlassen und habe mich deshalb z.B. für die dringende Erneuerung der Holztribüne im Stadion eingesetzt. Als Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf dem Jenaer Marktplatz vereidigt wurden, hat die Polizei auch diese teilweise umstrittene Veranstaltung zuverlässig geschützt, ohne sich

Nach dieser Sitzungswoche gehen wir mit Schwung, Dankbarkeit, aber auch Demut in die nächste Runde. Im Juni haben wir dann die letzten drei Sitzungswochen dieser Legislaturperiode. Derzeit erscheinen viele Rechenschaftsberichte von Gremien und Ministerien sowie Bilanzen, Flyer und Broschüren von den Fraktionen. Ich vermute, dass die Leserinnen und Leser meines Blogs von diesen teils offiziellen, teils nicht offiziellen, teilweise blau-gelb gefärbten Papieren kaum Notiz nehmen werden. Stattdessen mache ich an dieser Stelle noch ein paar persönliche Bemerkungen.

Vom Gedankenaustausch zwischen Politik, Wissenschaft und Wirtschaft im Hermsdorfer Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme war ich sehr angetan. Wir hatten etwa eine Stunde für das Gespräch eingeplant, aber beim Abschied waren zwei Stunden wie im Fluge vergangen. Die Offenheit und Kompetenz des stellvertretenden Institutsleiters Dr. Ingolf Voigt haben mich sehr beeindruckt. Wir haben im Gespräch unter anderem die Verantwortlichkeiten der kommunalen Ebene und der bundespolitischen Ebene thematisiert. Daneben konnte ich über die Möglichkeiten informieren, die das Wissenschaftsfreiheitsgesetz bietet, und

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler war in der letzten Woche auf Einladung von IHK und Handwerkskammer zu Besuch in Gera. Am 30. April hat die FDP-Bundestagsfraktion eine hochkarätig besetzte Veranstaltung zur Zukunft der Hochschulfinanzierung auf dem Jenaer Beutenberg durchgeführt. Heute schließlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das High-Tech-Unternehmen "Jena Optronik" besucht. Offenbar geben sich die Promis in meinem Wahlkreis die Klinke in die Hand.

Eine Woche mit sehr unterschiedlichen Stimmungen geht zu Ende. Beim Thema Steuerhinterziehung wurden die sehr unterschiedlichen Auffassungen zwischen Koalition und Opposition lautstark artikuliert. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir das bessere Konzept haben.

Die vergangene Sitzungswoche in Berlin hat bereits am Sonntag begonnen. Am Sonntag und Montag haben sich die liberalen Abgeordneten zur Frühjahrsklausur getroffen. Inhaltlich standen hier die Finanzkrise und die Finanzhilfen für Zypern im Mittelpunkt der Debatte. Dieses Thema hat uns die ganze Woche über beschäftigt - in der Fraktionssitzung am Dienstag und schließlich in der Plenardebatte am Donnerstag. Hier haben wir die Hilfen für Zypern in einer Reihe von namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen. Die Finanzkrise mit ihren vielen verschiedenen Facetten in den betroffenen Ländern

"Neue Wege der Hochschulfinanzierung" - zu diesem Thema veranstaltet die FDP-Bundestagsfraktion am 30. April 2013 einen Kongress in Jena.

Die künftige Finanzierung der Hochschullehre stellt Deutschland vor eine riesige Herausforderung. Derzeit stützen sich die Bundesländer auf Bundesprogramme, die mit einem erheblichen finanziellen Aufwand den quantitativen Ausbau (Hochschulpakt) und eine qualitative Verbesserung des Angebots (Qualitätspakt Lehre) vorangetrieben haben. Doch diese milliardenschweren Hilfsprogramme laufen in den kommenden Jahren aus und eine Neuauflage ist aufgrund der blockierten Grundgesetzreform (Art. 91b GG)

Bestandteil der Tätigkeit im Deutschen Bundestag ist auch die Teilnahme an Delegationsreisen im Zusammenhang mit der Arbeit in den Fachausschüssen. In den letzten Jahren war ich mit dem Petitionsausschuss in Polen (Warschau) und in Israel (Jerusalem und Ramallah), mit dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung in Frankreich (Paris).

Heute möchte ich über die soeben durchgeführte Delegationsreise mit dem Petitionsausschuss nach Österreich (Wien) und in die Slowakische Republik (Bratislava) berichten. Inhaltlich werden diese Reisen jeweils vom Ausschussdienst mit den Gastgebern abgestimmt. Diesmal

Kurz vor der Osterpause möchte ich mit einigen Gedanken das letzte Halbjahr hier in Berlin einleiten. Die Sitzungswoche war wie immer eine muntere Abwechslung von parlamentarischer Arbeit und Kontakten mit Stiftungen, Besuchern und Experten verschiedener Richtungen. Inhaltlich hat uns in den letzten Tagen, auch in einer Sondersitzung der Fraktion mit der Bundeskanzlerin, die Zypernkrise beschäftigt. Eine Lösung ist nur unter Mitwirkung der Zyprioten möglich, alles andere ist nicht empfehlenswert. Denkverbote sollte es freilich auch in diesem Falle nicht geben.

Die vergangene Sitzungswoche ist ein Beispiel dafür, dass auch im letzten Jahr der Legislaturperiode voller Einsatz erwartet wird - auch für Abgeordnete gilt das Prinzip "fördern und fordern". Freilich kann man nach drei Jahren auch mehr einbringen, deshalb stelle ich mich den gewachsenen Anforderungen gern.

Zur Vorbereitung auf die Sitzung des Petitionsausschusses treffen sich die liberalen Ausschussmitglieder und ihre Mitarbeiter seit einiger Zeit bereits am Montagnachmittag. Auch im Forschungsausschuss hat sich inzwischen ein Ablauf eingespielt, der dazu führt, dass die Aufgaben entsprechend Interesse, Kompetenz und

Nach der kleinen Pause für die Karnevalisten und Wintersportler hat die vergangene Sitzungswoche vergleichsweise unaufgeregt begonnen. Besonders beeindruckt war ich während der Fraktionssitzung von dem Ringen um eine tragfähige Lösung für den Einsatz der Bundeswehr in Mali. Diese Bemühungen wurden fortgesetzt im Plenum mit sachlichen Beiträgen aller Parteien, ausgenommen der Linken. Über alle Fraktionen hinweg bemühen wir uns um eine Lösung, ohne dass deutsche Soldaten in das Kampfgeschehen eingreifen müssen. Wir sind uns aber mit Bundesaußenminister Westerwelle und mit Bundesverteidigungsminister de Maiziere im Klaren,

Über die vielen Grüße und Glückwünsche zu meinem Geburtstag habe ich mich sehr gefreut. Meinen Dank dafür möchte ich an dieser Stelle auch öffentlich machen. Dies darf gerne zum Anlass für einen regeren Gedankenaustausch genommen werden, der ja für Politiker im Allgemeinen und auch für mich sehr wichtig ist.

"Man muss halt mit de Leut reden. Mit de Blumen red ma doch a." (Nach M.F., Jena)

Ihr Lieben,

mit diesem humorvollen Gedanken möchte ich mich herzlich für die freundlichen Grüße zu meinem Geburtstag bedanken. Wir sind in den vergangenen Jahren diesen Bemühungen um persönliche Kontakte über alle selbst

Zu Beginn des neuen Jahres habe ich mich mit Äußerungen in meinem Blog zurückgehalten. Zwischen dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart und der Landtagswahl in Niedersachsen war das Medienecho ebenso laut wie widersprüchlich. In dieser Situation erschien mir eine unmissverständliche Darstellung meiner Eindrücke unmöglich.

In der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr haben wir uns zunächst in einer ausführlichen Debatte an den 50. Jahrestag des Elysee-Vertrags erinnert und uns der deutsch-französischen Freundschaft versichert. Außerdem hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler den Jahreswirtschaftsbericht

Die Woche vor Weihnachten nehme ich zum Anlass für einige Gedanken zum Verlauf des zu Ende gehenden Jahres. Die wirtschaftliche Situation unseres Landes, gemessen an den Arbeitsmarktdaten, der Exportrate sowie dem Steueraufkommen in Bund, Ländern und Kommunen kann sich sehen lassen. Diese Fakten spiegeln sich aber nicht unbedingt wider in der Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dennoch habe ich den Eindruck, dass die Mehrzahl der Menschen hinsichtlich der politischen Lage und auch im Hinblick auf ihre persönlichen Erwartungen durchaus positiv gestimmt ist. Dies schließt Unzufriedenheit im Einzelnen

Diesmal schreibe ich den Blog, noch ehe die aktuelle Sitzungswoche zu Ende ist. Anlass dafür ist ein kürzlich in der FAZ abgedrucktes Interview mit dem Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde Roland Jahn unter dem Titel Wir sind nicht das Amt für absolute Wahrheit. Ich bin sicher, dass nicht nur Insider von diesem Interview sehr beeindruckt und berührt

Im Rückblick auf die vergangenen beiden Sitzungswochen gab es auch diesmal die schon wiederholt beschriebenen Höhen und Tiefen. Ein Höhepunkt war die Verabschiedung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes am 18. Oktober im Plenum des Deutschen Bundestages. Nach der Expertenanhörung am 26.09.2012 und nochmaliger Beratung im Forschungsausschuss gab es breite Zustimmung zu diesem Gesetz, was auch in der Plenardebatte deutlich geworden ist. Es ist ein gutes Gefühl, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das die betroffenen Wissenschaftsorganisationen einhellig begrüßen und das auch von der Opposition im Grundsatz nicht abgelehnt wird. Das

Die vergangene Woche hatte inhaltlich zwei Höhepunkte, nämlich das Wissenschaftsfreiheitsgesetz und den Jahresbericht des

Ehe in Berlin der politische Betrieb wieder beginnt, habe ich eine persönliche Bilanz meiner bisherigen Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter formuliert und an Freunde und Unterstützer versendet. Auch an dieser Stelle möchte ich mitteilen, was mir wichtig war und ist:

Vor drei Jahren lag ich noch auf der Intensivstation des Universitätsklinikums Jena wegen einer Bypass-Operation. Im Anschluss daran nahm ich - gerade rechtzeitig - an der Wahl und Vereidigung der Bundeskanzlerin teil und konnte meine Arbeit in der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages aufnehmen. Wie Sie unschwer erkennen können, ergibt sich daraus schon eine

Die Wahlkreiswoche möchte ich für einen kleinen Rückblick und für einige Gedanken zur bevorstehenden letzten Phase der 17. Wahlperiode nutzen.
Die Kommunalwahlen waren für uns erfolgreich. In Gera hat der gemeinsame Einsatz von CDU, Arbeit für Gera und FDP bewirkt, dass Frau Dr. Hahn zur neuen Oberbürgermeisterin von Gera gewählt wurde. Auch die FDP-Fraktion in Gera ging aus der Wahl gestärkt hervor. Seither haben wir mehrere öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen in Gera durchgeführt wie z.B. die Sommertour der FDP-Bundestagsfraktion am 31. Juli 2012 oder eine Veranstaltung des Petitionsausschusses des Deutschen