Peter Röhlinger

Abgeordnete arbeiten abwechselnd im Wahlkreis und in Berlin. Jährlich stehen 22 Sitzungswochen in Berlin in meinem Kalender. Die Termine sind lange im Voraus geplant und verlaufen nach einem bestimmten Muster:

Montags reise ich an. Ich nehme meistens einen der zeitigen Züge, so dass ich gegen 11 Uhr in meinem Berliner Büro eintreffe. Meine Mitarbeiterinnen haben die Unterlagen für Sitzungen und Termine der kommenden Tage vorbereitet. Außerdem wartet immer ein großer Stapel Post darauf, durchgesehen und bearbeitet zu werden. Am Abend finden zahlreiche Veranstaltungen statt. Aus der Vielzahl von Einladungen wähle ich vor allem solche aus, bei denen ich Kontakte knüpfen und pflegen kann, die für meine parlamentarische Arbeit von Bedeutung sind, also z.B. Veranstaltungen bei Forschungsinstitutionen.

Sitzungsraum im Jakob-Kaiser-HausDer Dienstag steht ganz im Zeichen der liberalen Fraktion. Um 8 Uhr trifft sich zuerst die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, anschließend der Arbeitskreis VI Innovation, Gesellschaftspolitik, Kultur. Um 14 Uhr folgt eine Besprechung der Abgeordneten aus den neuen Bundesländern und um 15 Uhr beginnt die Fraktionssitzung mit allen liberalen Kolleginnen und Kollegen. In allen Besprechungen geht es inhaltlich um die Themen, die in den Ausschüssen und im Plenum auf den Tagesordnungen stehen. Wir legen fest, wer im Plenum zu den einzelnen Punkten redet , stimmen uns über geplante Vorhaben ab und diskutieren liberale Positionen zu aktuellen Fragestellungen, Ereignissen und Entwicklungen. Um 18 Uhr bereite ich zusammen mit Vertretern aller anderen Fraktionen ("Obleute") die nächste Sitzung des Petitionsausschusses vor. Anschließend nehme ich oft noch einen Abendtermin wahr.

PetitionsausschussAm Mittwoch tagen die Ausschüsse. Von 8 bis 9 Uhr berät der Petitionsausschuss die Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger an den Deutschen Bundestag herangetragen haben. Um 9.30 Uhr beginnt dann die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Hier haben wir z.B. die Erhöhung des BaföG und das Deutschlandstipendium auf den Weg gebracht., hier werden auch europäische Forschungsprojekte wie z.B. der Forschungsreaktor ITER beraten. Regierungsvertreter informieren über Vorhaben des Ministeriums für Bildung und Forschung. Experten stellen ihre Forschungsergebnisse vor, kürzlich z.B. zum Thema Fortpflanzungsmedizin. Um 13 Uhr beginnt die Plenarsitzung mit Befragung der Bundesregierung oder aktueller Stunde, je nachdem. Am Nachmittag ist außerdem Gelegenheit für Termine bei mir im Büro oder außerhalb.

PlenarsaalDer Donnerstag ist der längste Tag der Woche. Die Plenarsitzung beginnt um 9 Uhr und geht oft bis zum späten Abend, manchmal bis Mitternacht. Es ist nicht möglich, den Debatten die ganze Zeit über zu folgen, denn gleichzeitig finden weitere Arbeitssitzungen verschiedener Gremien statt. Bei Regierungserklärungen und besonders bei Abstimmungen herrscht aber Präsenzpflicht. Das heißt, dass die Abgeordneten jederzeit erreichbar sein müssen, denn bei Bedarf werden sie innerhalb kurzer Zeit ins Plenum gerufen. Die parlamentarische Mehrheit der Koalitionsfraktionen im Plenum muss zu jeder Zeit gewährleistet sein.

Am Freitag beginnt die Plenarsitzung ebenfalls um 9 Uhr und endet normalerweise am frühen Nachmittag. Dann bespreche ich nochmals mit meinem Team, was abzuarbeiten und vorzubereiten ist, ehe ich mit der Bahn nach Jena zurückfahre.