Peter Röhlinger

''Heiße Eisen'' in Berlin

21.10.2011 -

Zwei "heiße Eisen" haben die vergangene Plenarwoche geprägt. Zum einen habe ich von Aktivitäten des Bundesvorstandes zu Steuersenkungen erfahren - aus der Zeitung, nicht etwa vom Fraktionsvorstand. Diese Diskussion hat sich bis Donnerstag mit verschiedenen Äußerungen in den Medien gespiegelt. Für eine Diskussion in der Fraktion blieb vor dem Hintergrund der europäischen Finanzkrise, dem anderen "heißen Eisen", keine Zeit. Stattdessen wurden Sondersitzungen der Fraktionen anberaumt. Sowohl Bundeskanzlerin Merkel als auch Bundesfinanzminister Schäuble haben der liberalen Bundestagsfraktion mit ihren Statements Mut für die Zustimmung zum Kurs der Bundesregierung gemacht. In der anschließenden Bundestagsdebatte zur Euro-Stabilisierung warb der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Otto Fricke, um die Rückendeckung des Parlaments für die Verhandlungslinie der Regierung und betonte bei dieser Gelegenheit nochmals, dass jede Veränderung der Leitlinien der EFSF vom Parlament abgesegnet werden muss.

Fachlich interessant waren neben diversen Beratungen des Petitionsausschusses mehrere Termine und Diskussionen mit Forschungsorganisationen aus Deutschland und der Schweiz, bei der Max-Plack-Gesellschaft und beim Verein Deutscher Ingenieure (VDI).

Im Zusammenhang mit der Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zu dem sensiblen Thema "Mensch-Tier-Mischwesen in der Forschung" habe ich mich mit Fachleuten innerhalb unserer Fraktion abgestimmt. Für dieses Thema bin ich Berichterstatter im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Ich bin mir der Sensibilität dieser Herausforderung wohl bewusst.