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Ausschüsse
Als Abgeordneter bin ich Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Petitionsausschuss. Beide Ausschüsse tagen in Sitzungswochen am Mittwochvormittag nacheinander von 8 bis 13 Uhr, jeweils in einem der Sitzungssäle im Paul-Löbe-Haus.
Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung werden Anträge beraten und Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, die Bildungs- und Forschungspolitik betreffen, wie z.B. die Reform des BaföG, das Deutschlandstipendium oder die Hightech-Strategie der Bundesregierung. Ich bin Berichterstatter für meine Fraktion, wenn es um Forschungspolitik in Deutschland und im europäischen Zusammenhang geht.
Für das dritte Substantiv im Namen dieses Ausschusses, die
Technikfolgenabschätzung, gibt es seit 1990 eine eigene
wissenschaftliche Einrichtung, nämlich das Büro für
Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag. Seine Aufgabe ist die
Beratung der Abgeordneten, wenn es darum geht, wissenschaftliche und technische
Neuerungen zu beurteilen. Dazu werden aktuelle Analysen und Gutachten erstellt
und vorgestellt.
Der Petitionsausschuss bearbeitet Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern,
die Beschwerden über Behörden oder Institutionen vorgebracht oder Vorschläge
zur Gesetzgebung gemacht haben. Als Mitglied des Petitionsausschusses habe ich
inzwischen über 200 Petitionen bearbeitet und mein Votum abgegeben, wie damit
verfahren werden soll. Seit September 2011 bin ich "Obmann" der Liberalen in
diesem Ausschuss und Sprecher für Petitionen.
Übrigens: Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit seinem Anliegen an den Deutschen Bundestag wenden. Das geht inzwischen sogar über das Internet.
Übrigens: Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit seinem Anliegen an den Deutschen Bundestag wenden. Das geht inzwischen sogar über das Internet.
Ein
wichtiger Teil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den
Ausschüssen ab. Ausschüsse werden auf Beschluss des Bundestages für die
Dauer der Wahlperiode gebildet und orientieren sich thematisch an den Aufgaben
und Zuständigkeiten der Bundesministerien. Sie sind, entsprechend den
Proportionen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen
besetzt.
Von den 26 Mitgliedern im Petitionsausschuss stellen die Liberalen 4 Mitglieder, nämlich Dr. Bijan Djir-Sarai, Holger Krestel, Dr. Peter Röhlinger und Stephan Thomae.
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat 34 Mitglieder, davon 5 Liberale, nämlich Sylvia Canel, Heiner Kamp, Patrick Meinhardt, Prof. Dr. Martin Neumann und Dr. Peter Röhlinger.
Weitere Informationen finden Sie hier:
Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages mehr dazu.
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mehr dazu.
Der Petitionsausschuss mehr dazu.
Neben den Ausschüssen gibt es auch noch mehr als 50 sogenannte Parlamentariergruppen. Weltweit pflegen Abgeordnete des Deutschen Bundestages Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten in vielen Staaten. Auf dieser persönlichen Ebene findet ein kontinuierlicher Dialog statt und der Austausch von Informationen, Meinungen und Erfahrungen. Ich bin Mitglied in der deutsch-belarussischen, in der deutsch-südkaukasischen und in der deutsch-französischen Parlamentariergruppe. Ich freue mich sehr über die internationalen Kontakte, die sich dadurch ergeben und die zur Völkerverständigung beitragen.
Weitere Informationen zu den Parlamentariergruppen finden Sie hier.
FDP-Bundestagsfraktion
93 liberale Abgeordnete
Die 93 liberalen Abgeordneten
Brot und Butter
Soziale Marktwirtschaft, Bürgerrechte, Europa und Bildung sind unsere liberalen Grundsatzthemen! Mehr dazu
Deutschlandstipendium
Eine neue Stipendienkultur ist das Ziel des Deutschlandstipendiums. Die liberale Bundestagsfraktion hat auf dem FDP-Parteitag in Frankfurt am Main (12.11.2011) dazu eine Kampagne gestartet. Weitere Infos finden Sie hier.
