Peter Röhlinger

Büro Berlin

Ansprechpartnerinnen:
Marion Pflüger (Büroleitung)
Christina Röhm (Referentin)

Postanschrift: Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Büro: Unter den Linden 50, 10117 Berlin
Tel. 030 227 72730
Fax 030 227 76730
E-Mail  peter.roehlinger@bundestag.de

Das Gebäude Unter den Linden 50 war früher Sitz des Ministeriums für Außenhandel der DDR. Heute haben Bundestagsabgeordnete hier ihre Büros. Meine Mitarbeiterinnen schauen aus ihren Büros auf die Straße Unter den Linden: Mein Büro geht auf den mit Birken bepflanzten Innenhof; wenn ich am Schreibtisch sitze, rauscht hinter mir ein kleiner Wald. Mehr über das Gebäude erfahren Sie hier.

Einen Plan des Parlamentsviertels finden Sie hier.

Ausschüsse

Als Abgeordneter bin ich Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Petitionsausschuss. Beide Ausschüsse tagen in Sitzungswochen am Mittwochvormittag nacheinander von 8 bis 13 Uhr, jeweils in einem der Sitzungssäle im Paul-Löbe-Haus. 

Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung werden Anträge beraten und Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, die Bildungs- und Forschungspolitik betreffen, wie z.B. die Reform des BaföG, das Deutschlandstipendium oder die Hightech-Strategie der Bundesregierung. Ich bin Berichterstatter für meine Fraktion, wenn es um Forschungspolitik in Deutschland und im europäischen Zusammenhang geht.   

Für das dritte Substantiv im Namen dieses Ausschusses, die Technikfolgenabschätzung, gibt es seit 1990 eine eigene wissenschaftliche Einrichtung, nämlich das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag. Seine Aufgabe ist die Beratung der Abgeordneten, wenn es darum geht, wissenschaftliche und technische Neuerungen zu beurteilen. Dazu werden aktuelle Analysen und Gutachten erstellt und vorgestellt.

Der Petitionsausschuss bearbeitet Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, die Beschwerden über Behörden oder Institutionen vorgebracht oder Vorschläge zur Gesetzgebung gemacht haben. Als Mitglied des Petitionsausschusses habe ich inzwischen über 200  Petitionen bearbeitet und mein Votum abgegeben, wie damit verfahren werden soll. Seit September 2011 bin ich "Obmann" der Liberalen in diesem Ausschuss und Sprecher für Petitionen.
Übrigens: Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit seinem Anliegen an den Deutschen Bundestag wenden. Das geht inzwischen sogar über das Internet.


Ein wichtiger Teil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab. Ausschüsse werden auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der Wahlperiode gebildet und orientieren sich thematisch an den Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesministerien. Sie sind, entsprechend den Proportionen  im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt. 

Von den 26 Mitgliedern im Petitionsausschuss stellen die Liberalen 4 Mitglieder, nämlich Dr. Bijan Djir-Sarai, Holger Krestel, Dr. Peter Röhlinger und  Stephan Thomae.

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat 34 Mitglieder, davon 5 Liberale, nämlich Sylvia Canel, Heiner Kamp, Patrick Meinhardt, Prof. Dr. Martin Neumann und Dr. Peter Röhlinger.


Weitere Informationen finden Sie hier:

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages mehr dazu.

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mehr dazu.

Der Petitionsausschuss mehr dazu.


Neben den Ausschüssen gibt es auch noch mehr als 50 sogenannte Parlamentariergruppen. Weltweit pflegen Abgeordnete des Deutschen Bundestages Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten in vielen Staaten. Auf dieser persönlichen Ebene findet ein kontinuierlicher Dialog statt und der Austausch von Informationen, Meinungen und Erfahrungen.  Ich bin Mitglied in der deutsch-belarussischen, in der deutsch-südkaukasischen und in der  deutsch-französischen Parlamentariergruppe. Ich freue mich sehr über die internationalen Kontakte, die sich dadurch ergeben und die zur Völkerverständigung beitragen. 

Weitere Informationen zu den Parlamentariergruppen finden Sie hier.

Sitzungswoche

Abgeordnete arbeiten abwechselnd im Wahlkreis und in Berlin. Jährlich stehen 22 Sitzungswochen in Berlin in meinem Kalender. Die Termine sind lange im Voraus geplant und verlaufen nach einem bestimmten Muster:

Montags reise ich an. Ich nehme meistens einen der zeitigen Züge, so dass ich gegen 11 Uhr in meinem Berliner Büro eintreffe. Meine Mitarbeiterinnen haben die Unterlagen für Sitzungen und Termine der kommenden Tage vorbereitet. Außerdem wartet immer ein großer Stapel Post darauf, durchgesehen und bearbeitet zu werden. Am Abend finden zahlreiche Veranstaltungen statt. Aus der Vielzahl von Einladungen wähle ich vor allem solche aus, bei denen ich Kontakte knüpfen und pflegen kann, die für meine parlamentarische Arbeit von Bedeutung sind, also z.B. Veranstaltungen bei Forschungsinstitutionen.
 
Sitzungsraum im Jakob-Kaiser-Haus Der Dienstag steht ganz im Zeichen der liberalen Fraktion. Um 8 Uhr trifft sich zuerst die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, anschließend der Arbeitskreis VI Innovation, Gesellschaftspolitik, Kultur. Um 14 Uhr folgt eine Besprechung der Abgeordneten aus den neuen Bundesländern und um 15 Uhr beginnt die Fraktionssitzung mit allen liberalen Kolleginnen und Kollegen. In allen Besprechungen geht es inhaltlich um die Themen, die in den Ausschüssen und im Plenum auf den Tagesordnungen stehen. Wir legen fest, wer im Plenum zu den einzelnen Punkten redet , stimmen uns über geplante Vorhaben ab und diskutieren liberale Positionen zu aktuellen Fragestellungen, Ereignissen und Entwicklungen. Um 18 Uhr bereite ich zusammen mit Vertretern aller anderen Fraktionen ("Obleute") die nächste Sitzung des Petitionsausschusses vor. Anschließend nehme ich oft noch einen Abendtermin wahr.


Petitionsausschuss Am Mittwoch tagen die Ausschüsse. Von 8 bis 9 Uhr berät der Petitionsausschuss die Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger an den Deutschen Bundestag herangetragen haben. Um 9.30 Uhr beginnt dann die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Hier haben wir z.B. die Erhöhung des BaföG und das Deutschlandstipendium auf den Weg gebracht., hier werden auch europäische Forschungsprojekte wie z.B. der Forschungsreaktor ITER beraten. Regierungsvertreter informieren über Vorhaben des Ministeriums für Bildung und Forschung. Experten stellen ihre Forschungsergebnisse vor, kürzlich z.B. zum Thema Fortpflanzungsmedizin. Um 13 Uhr beginnt die Plenarsitzung mit Befragung der Bundesregierung oder aktueller Stunde, je nachdem. Am Nachmittag ist außerdem Gelegenheit für Termine bei mir im Büro oder außerhalb.
 
Plenarsaal Der Donnerstag ist der längste Tag der Woche. Die Plenarsitzung beginnt um 9 Uhr und geht oft bis zum späten Abend, manchmal bis Mitternacht. Es ist nicht möglich, den Debatten die ganze Zeit über zu folgen, denn gleichzeitig finden weitere Arbeitssitzungen verschiedener Gremien statt. Bei Regierungserklärungen und besonders bei Abstimmungen herrscht aber Präsenzpflicht. Das heißt, dass die Abgeordneten jederzeit erreichbar sein müssen, denn bei Bedarf werden sie innerhalb kurzer Zeit ins Plenum gerufen. Die parlamentarische Mehrheit der Koalitionsfraktionen im Plenum muss zu jeder Zeit gewährleistet sein.

Am Freitag beginnt die Plenarsitzung ebenfalls um 9 Uhr und endet normalerweise am frühen Nachmittag. Dann bespreche ich nochmals mit meinem Team, was abzuarbeiten und vorzubereiten ist, ehe ich mit der Bahn nach Jena zurückfahre.

Meine Themen

Forschungspolitik

Bildung und Forschung sind nach meiner Überzeugung und nach meiner Erfahrung entscheidende Voraussetzungen für Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft. Eine der wichtigsten politischen Aufgaben besteht darin, für richtige Rahmenbedingungen und
ausreichende Finanzmittel in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung zu sorgen. Als Oberbürgermeister von Jena habe ich mich nach der Wende erfolgreich dafür eingesetzt, den Strukturwandel zu meistern. Jena hat sich vom Industrie- zum Bildungs- und Wissenschaftszentrum gewandelt. Neben Friedrich-Schiller-Universität und Fachhochschule haben heute zahlreiche Forschungslabors und Institute hier ihren Sitz. Jena wurde 2008 vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft mit dem Titel Stadt der Wissenschaft ausgezeichnet. Verschiedene Jenaer Forschungsprojekte und Innovationen werden durch das Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft gefördert.

Als Mitglied des Bundestages setze ich mich dafür ein, Deutschland als Standort für Forschung und Innovationen noch attraktiver zu machen. Es ist mein Ziel, ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz auf den Weg zu bringen. Es soll Forschungseinrichtungen vor allem in den Bereichen Haushalt und Personal größere Freiräume eröffnen. Ich habe inzwischen Kontakt zu Wissenschaftlern in diversen Instituten und Städten aufgenommen, damit ihre Erfahrungen und ihr Bedarf berücksichtigt werden können. Grundlage für dieses Vorhaben sind ein entsprechender Antrag der Liberalen sowie eine Initiative der Bundesforschungsministerin Annette Schavan, beide aus der 16. Legislaturperiode. Diese Vorhaben wollen wir jetzt  verwirklichen.

Ein aktuelles Thema ist die Präimplantationsdiagnostik, kurz PID. Es geht darum, ob Gentests an Embryonen verboten oder in bestimmten Fällen ermöglicht werden sollen, ehe diese Embryonen in die Gebärmutter einer Frau eingepflanzt werden. Die Liberalen plädieren für eine Zulassung der PID in engen Grenzen, um Eltern mit schweren genetischen Vorerkrankungen dabei zu helfen, ein gesundes Kind zu bekommen. Da es sich hier auch um eine Gewissensfrage handelt, werden derzeit zwei Gesetzentwürfe erarbeitet. Der eine hat das Ziel, PID zu verbieten. Der andere hat das Ziel, PID unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen. An diesem Gesetzentwurf arbeite ich mit.


Querschnitts-Arbeitsgruppen
Neben den thematischen Arbeitsgruppen (AGs) gibt es bei den Liberalen diverse AGs, die sich mit sogenannten Querschnittsthemen befassen. In drei dieser AGs arbeite ich mit: In der Ländergruppe Ost- und Mitteldeutschland und in der AG Aufbau Ost geht es um spezifische Belange der neuen Bundesländer. Die AG EU-Koordinierung trägt dem Umstand Rechnung, dass nach dem Vertrag von Lissabon der Deutsche Bundestag frühzeitig mit vielen Vorhaben auf EU-Ebene befasst ist. In dieser AG informieren uns die liberalen EU-Abgeordneten und wir stärken die Verbindungen zwischen Berlin und Brüssel.

Kommunalfinanzen