Peter Röhlinger

Ausschüsse

Als Abgeordneter bin ich Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Petitionsausschuss. Beide Ausschüsse tagen in Sitzungswochen am Mittwochvormittag nacheinander von 8 bis 13 Uhr, jeweils in einem der Sitzungssäle im Paul-Löbe-Haus. 

Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung werden Anträge beraten und Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, die Bildungs- und Forschungspolitik betreffen, wie z.B. die Reform des BaföG, das Deutschlandstipendium oder die Hightech-Strategie der Bundesregierung. Ich bin Berichterstatter für meine Fraktion, wenn es um Forschungspolitik in Deutschland und im europäischen Zusammenhang geht.   

Für das dritte Substantiv im Namen dieses Ausschusses, die Technikfolgenabschätzung, gibt es seit 1990 eine eigene wissenschaftliche Einrichtung, nämlich das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag. Seine Aufgabe ist die Beratung der Abgeordneten, wenn es darum geht, wissenschaftliche und technische Neuerungen zu beurteilen. Dazu werden aktuelle Analysen und Gutachten erstellt und vorgestellt.

Der Petitionsausschuss bearbeitet Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, die Beschwerden über Behörden oder Institutionen vorgebracht oder Vorschläge zur Gesetzgebung gemacht haben. Als Mitglied des Petitionsausschusses habe ich inzwischen über 200  Petitionen bearbeitet und mein Votum abgegeben, wie damit verfahren werden soll. Seit September 2011 bin ich "Obmann" der Liberalen in diesem Ausschuss und Sprecher für Petitionen.
Übrigens: Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit seinem Anliegen an den Deutschen Bundestag wenden. Das geht inzwischen sogar über das Internet.


Ein wichtiger Teil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab. Ausschüsse werden auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der Wahlperiode gebildet und orientieren sich thematisch an den Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesministerien. Sie sind, entsprechend den Proportionen  im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt. 

Von den 26 Mitgliedern im Petitionsausschuss stellen die Liberalen 4 Mitglieder, nämlich Dr. Bijan Djir-Sarai, Holger Krestel, Dr. Peter Röhlinger und  Stephan Thomae.

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat 34 Mitglieder, davon 5 Liberale, nämlich Sylvia Canel, Heiner Kamp, Patrick Meinhardt, Prof. Dr. Martin Neumann und Dr. Peter Röhlinger.


Weitere Informationen finden Sie hier:

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages mehr dazu.

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mehr dazu.

Der Petitionsausschuss mehr dazu.


Neben den Ausschüssen gibt es auch noch mehr als 50 sogenannte Parlamentariergruppen. Weltweit pflegen Abgeordnete des Deutschen Bundestages Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten in vielen Staaten. Auf dieser persönlichen Ebene findet ein kontinuierlicher Dialog statt und der Austausch von Informationen, Meinungen und Erfahrungen.  Ich bin Mitglied in der deutsch-belarussischen, in der deutsch-südkaukasischen und in der  deutsch-französischen Parlamentariergruppe. Ich freue mich sehr über die internationalen Kontakte, die sich dadurch ergeben und die zur Völkerverständigung beitragen. 

Weitere Informationen zu den Parlamentariergruppen finden Sie hier.

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