Peter Röhlinger

Willkommen

Dr. Peter Röhlinger MdB Ich begrüße Sie sehr herzlich auf meiner Website !

Hier können Sie sich über mich und meine Arbeit im Deutschen Bundestag informieren. Ich freue mich über die Möglichkeit, per Internet mit allen in Kontakt zu bleiben, die sich für mich und meine Arbeit interessieren, und ich lade Sie ein, dieses Angebot zu nutzen.

Ihr Peter Röhlinger

Pressegespräch im Hotel Schwarzer Bär

Jena gegen Rechtsextremismus

Auf Einladung von Dr. Peter Röhlinger MdB wird am 14. und 15. Februar 2012 der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik, Mitglied im Fraktionsvorstand der  FDP-Bundestagsfraktion und Obmann im 2. Untersuchungsausschuss Rechtsextremismus des Deutschen Bundestages Hartfrid Wolff MdB  die Stadt Jena besuchen.

Anlässlich dieses Besuchs werden Gespräche mit Zeitzeugen aus der Kommunalpolitik, Stadt- und Ortschaftsräte sowie Mitglieder des Runden Tisches für Demokratie geführt. Dabei geht es auch um die Entwicklung der NPD und anderen Akteuren der Rechtsextremismus-Szene.

Wie Wolff erklärt, ist die NPD aus Sicht der FDP "eine verfassungsfeindliche Partei. Sie trägt zur Bildung eines geistig-sozialen Milieus bei, das schwerste Straftaten begünstigen kann und Nährboden für eine antidemokratische Gesinnung ist. Der Untersuchungsausschuss steht erst am Anfang seiner Arbeit. Abhängig von den Ergebnissen der laufenden Ermittlungen könnte die Frage eines NPD-Verbotes neu zu prüfen sein."

Wir freuen uns, Herrn Wolff am Mittwoch, den 15.02.2012 um 11:30 Uhr im Hotel Schwarzer Bär, Lutherplatz 2 in Jena zu einem öffentlichen Pressegespräch begrüßen zu dürfen.

Weitere Informationen zum Rechtsextremismus finden Sie hier.

Sitzungswoche im Februar

In dieser Sitzungswoche haben wieder viele Gremien-, Ausschuss- und Plenarsitzungen stattgefunden. Im Petitionsausschuss haben wir Jörg von Polheim als neues Mitglied begrüßt. Er ist auch neu in der liberalen Bundestagsfraktion und hier für Werner Hoyer nachgerückt, der ein neues Amt in Brüssel angetreten hat. Personelle Veränderungen wirken sich immer auch auf die Aufgabenverteilung aus. Dabei bestätigt sich aber immer wieder, dass das kollegiale Miteinander in der Fraktion und auch im Ausschuss sehr gut funktioniert, so dass sich auch kompliziert erscheinende Probleme schließlich gut lösen lassen.

Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung haben wir uns mit dem Thema Analphabetismus und mit dem 6. Energieforschungsprogramm der Bundesregierung  befasst. Als Berichterstatter habe ich auf die Notwendigkeit hingewiesen, Forschungsgelder auch für die Zwischen- und Endlagerung von Atommüll vorzusehen. Dieser Punkt traf auf Zustimmung bei allen Fraktionen.

Zu meinem Geburtstag am Mittwoch habe ich sehr viel Post mit Gratulationen und zahlreiche persönlich überbrachte Glückwünsche erhalten. Es hat mich sehr bewegt, wie viele Kollegen aus dem unmittelbaren Arbeitsumfeld, aus der Fraktion und erfreulicherweise auch darüber hinaus und natürlich auch aus Jena und Thüringen an mich gedacht und gratuliert haben. Das Wort "Danke" ist dafür bei weitem nicht ausreichend. Die zahlreichen Zitate aus Philosophie, Politik, Geschichte und Literatur sind fast zu schade, um nur abgeheftet zu werden. Das eine oder andere möchte ich gerne beherzigen.

Am Ende der Sitzungswoche stehen wieder viele berechtigte Sorgen im Zusammenhang mit den Folgen der Schuldenkrise in Griechenland. Wieder wurden Termine verschoben, wieder wird eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages anberaumt. Der Schlüssel zur Lösung der Probleme liegt nach meiner Einschätzung derzeit eindeutig in Griechenland. Aber es gibt auch Erfreuliches, z.B. der Auftritt von Außenminister Guido Westerwelle und die Berichterstattung zu den aktuellen Aufgaben im Rahmen der Globalisierung. Das ist ein neuer Blickwinkel, das sind neue Ansätze, die mir sehr gut gefallen.