Peter Röhlinger

Sommertour 2010

Begonnen habe ich in Jena. Auf Einladung der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht habe ich an einer Betriebsbesichtigung bei Jenoptik im Laserzentrum und bei der Firma Alere (ehemals CLONDIAG) teilgenommen. Neben den üblichen Themen zur aktuellen Politik in Berlin habe ich bei den HighTech-Firmen auch Interesse gefunden für das Nationale Stipendienprogramm.
Am 13. Juli stand ich für ein Video zur Geschichte der Kulturarena zur Verfügung, aus Anlass des 20jährigen Jubiläums. Mit dem Blick vom Landgrafen auf unsere schöne Stadt Jena wird in diesem Video auf die Entwicklung eines Projektes hingewiesen, das typisch für Jena und sehr erfolgreich ist: Mit vergleichsweise geringen Mitteln werden jährlich 70.000 Musikbegeisterte Zeugen von globalen Entwicklungen auf den Gebieten Jazz, Folklore und innovativen Klängen.
Am 14 Juli habe ich die Firma Hi Bauprojekte besucht, eine Firma mit hohem Exportanteil auf dem Gebiet des Anlagenbaus, mit großem Interesse an einem Besuch durch FDP-Politiker und an einer engeren Zusammenarbeit.
In der Zeit vom 16. bis 21. Juli werde ich Kontakte und Gespräche mit verschiedenen Forschungseinrichtungen haben – bei der Max-Planck-Gesellschaft in Berlin sowie bei Helmholtz-Zentren in Heidelberg und in München. Dabei ist mein Anliegen die Vorbereitung auf die Phase II beim geplanten Wissenschaftsfreiheitsgesetz, einem für die Zukunft besonders interessanten Thema. So nutze ich die parlamentarische Sommerpause, von der manche Medien verbreiten, es handele sich um Urlaub.

Donnerstag, 8. Juli Endspurt vor der Sommerpause

Bei der Vereidigung des neu gewählten Bundespräsidenten Christian Wulff am vergangenen Freitag (2. Juli) wurde die Erleichterung darüber spürbar, dass im dritten Wahlgang ein so eindeutiges Votum erreicht worden war. Im übrigen war der Besuch der Bundeskanzlerin in der liberalen Bundestagsfraktion am Dienstag (6. Juli) ein gelungenes positives Zeichen für die entspannte Situation und für die guten Vorsätze seitens der beiden Fraktionsvorstände und der Mitglieder unserer Fraktion. So wie die Kanzlerin in der Fraktion aufgetreten ist, kannte man sie aus den vergangenen Monaten bis zu einer „Formkrise“. Diese ist eskaliert und hat bei der Wahl des Bundespräsidenten zunächst das angestrebte Wahlergebnis in Frage gestellt.
Beim Sommerfest auf Einladung des neuen Bundespräsidenten im Schloss Bellevue herrschte eine entspannte Atmosphäre: Wir haben das Gefühl gefeiert, dass wir eine der schwierigsten Situationen insgesamt im Deutschen Bundestag gemeistert haben. Rätselhaft bleibt für viele, besonders auch für mich, dass der Kandidat der SPD und der Grünen vor dem dritten Wahlgang nicht selbst den Mut gehabt hat, auf die Stimmen der Linken verzichten zu wollen.
Die letzte Woche vor der Sommerpause war erfreulich geprägt durch Sacharbeit in den Gremien und im Ausschuss für Bildung und Forschung, mit Informationen zu dem europäischen Kernfusionsprojekt ITER, einer Anhörung mit Experten zum Thema der Vergleichbarkeit von Qualifikationen im Bildungsbereich und mit Veranstaltungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Helmholtz-Gemeinschaft. Hier geht es um vorbereitende Schritte für das Wissenschaftsfreiheitsgesetz, zunächst in Form von Kontaktpflege, um die hochkarätigen Akteure in den Forschungseinrichtungen und Universitäten für dieses „dicke Brett“ zu gewinnen.
Dabei ergeben sich auch Gespräche über das gemeinsame Vorhaben der christlich-liberalen Koalition im Rahmen der Reform des BAföG und der Einführung eines Nationalen Stipendienprogramms. Ich bin zuversichtlich, dass wir das in den nächsten Wochen mit dem Bundesrat oder im Vermittlungsausschuss auf den Weg bringen werden. Ich bin deswegen zuversichtlich, weil hier der neue Weg beschritten wird, Leistung nicht mehr nur mit Mitteln der öffentlichen Hand zu honorieren, sondern auch mit Hilfe der Wirtschaft, von Stiftungen und Sponsoren einschließlich Alumni und Familien.
Schließlich ist mir heute als Mitglied der Koalitions-Arbeitsgruppe Gemeindefinanzen ein dickes Paket von Unterlagen übergeben worden. In Anwesenheit von Bundesfinanzminister Schäuble habe ich mein Statement so begonnen: „Dass ich das noch erleben darf, dass wir nach den Besuchen bei den Finanzministern Waigel, Eichel und Clement und bei etlichen anderen Entscheidungsträgern dieses heiße Eisen anfassen … Das ist mutig und wird mit Sicherheit wie bei den Reformen im Gesundheitswesen zunächst zu erheblichem Gegenwind und Kritik führen.“

Bundesversammlung mit Wahl des Bundespräsidenten

Den langen Tag der Bundesversammlung nutze ich für einige Zeilen mit Eindrücken vom heutigen Tage. Es ist ein bewegender Tag, der am Morgen mit einem Gottesdienst in der St. Hedwigs-Kathedrale begonnen hat. Die Kirche kenne ich seit langer Zeit. Vor dem Mauerbau habe ich den Weg vom Zentrum und vom Alexanderplatz zu dieser Kathedrale oft zu Fuß zurückgelegt. Ich bin sehr dankbar, dass ich mit politischen Freunden und politischen Gegnern hier und heute diese Veranstaltung habe wahrnehmen können.

Heute Vormittag hatte ich auch nochmals Gelegenheit, in einem Interview die Entwicklung meiner Meinungsbildung zu beschreiben. Kurz zusammengefasst ist für mich Joachim Gauck der Kandidat, der mit Blick auf die Vergangenheit die eindrucksvollere Persönlichkeit darstellt. Im Hinblick auf die Herausforderungen der Zukunft ist aber, so denke ich, ist Christian Wulff der geeignetere Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten.

Ich hatte gehofft, dass der erste Wahlgang ausreicht und wir die Wahl damit hätten abschließen können. Denn heute geht es darum, dass wir unserer Verantwortung im Auftrag der Wählerinnen und Wähler gerecht werden. Dass für die Wahl schließlich drei Wahlgänge notwendig gewesen sind, hat erwartungsgemäß das Stehvermögen der einzelnen Abgeordneten der Koalition auf eine harte Probe gestellt. Es war gleichzeitig für die Koalition eine Bewährungsprobe - wir müssen Prioritäten setzen, um künftig erfolgreich zu sein.