Peter Röhlinger

17. Juni 2010

Die Gedenkfeier zum 17. Juni im Deutschen Bundestag war für mich ein emotional besonderes Ereignis mit Erinnerungen an die Demo 1953, an die Besetzung von Gefängnis und Stasi-Knast in Jena an diesem Tag vor 57 Jahren.

Im Anschluss daran folgte die Grundgesetzänderung für das ALG II in namentlicher Abstimmung. Hier finden sozusagen unsere Erfahrungen in Jena als Optionskommune ihren Niederschlag.

Es folgte ein Interview mit der ARD zum Thema Bundesversammlung und Wahl des Bundespräsidenten. Kurz zusammengefasst: Der Kandidat Joachim Gauck hat in der Vergangenheit eine größere, positive Rolle gespielt. Als Chef der Jenaer Verwaltung war das Stasi-Unterlagengesetz für mich von großer Bedeutung. Soviel zur Retrospektive. Der Blick nach vorn aber gibt mir die Wahl nur für einen Kandidaten: Christian Wulff.

Heute werden noch weitere namentliche Abstimmungen folgen. Die Fraktion, unsere Fraktion, steht. Die Atmosphäre gibt nach wie vor Anlass zu Stolz und Optimismus.

Für morgen bereiten wir meinen konzeptionellen Beitrag zum Thema Wissenschaftsfreiheitsgesetz vor. Das ist mein Schwerpunkt für diese Wahlperiode im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – ein dickes Brett.

11. Juni 2010

Am heutigen Morgen hat sich die Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe getroffen und mit der georgischen Botschafterin Frau Gabriela Habsburg-Lothringen über die aktuelle Lage in Georgien und die deutsch-georgischen Beziehungen gesprochen. Es war die konstituierende Sitzung mit bekannten Gesichtern aus anderen Ausschüssen und mit für mich auch emotional besonders interessantem Inhalt. Im Mittelpunkt stehen die Länder Georgien, Armenien und Aserbeidschan. Mit Georgien und Armenien verbinden mich ja gute Erinnerungen – alte Erinnerungen aus touristischer Perspektive in den 70er Jahren und neuere Erinnerungen aus meiner Zeit als Mitglied des Europarates. Darüber hinaus hatte ich am Dienstag Kontakt mit dem Sohn des ehemaligen russischen Außenministers Schewardnadse, der bei der Friedrich-Naumann-Stiftung zu Gast war. Die Begegnung unter dem Thema “Von der Potsdamer Konferenz zur Einheit in Freiheit: 1945 - 1990 - 2010″ fand aus Anlass der Premiere des Dokumentarfilms “Eduard Schewardnadse - Leben und Wirken für die Deutsche Wiedervereiniung” statt. Mehr dazu finden Sie hier (Link: http://www.freiheit.org/Genscher-und-Familie-Schewardnadse-besuchen-Stiftung/616c15746i/index.html ) Nach wie vor interessiert mich diese Region mit ihren jahrhundertealten christlichen Wurzeln und mit den gemeinsamen kulturgeschichtlichen Erfahrungen, vertieft durch persönliche Verbindungen, ganz besonders. Ich bin gerne bereit, mich für diese parlamentarische Arbeitsgruppe zu engagieren, wenn ich dadurch mithelfen kann, die weitere Entwicklung positiv zu gestalten.
Am Mittwoch war eine Delegation des österreichischen Parlaments zum Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet des Petitionswesens bei uns zu Gast. Verfahrensweisen, Strukturen und Organisation in diesem Bereich sind durchaus unterschiedlich. Ich hatte den Eindruck, dass die österreichischen Abgeordneten erschraken, als sie hörten, dass ich derzeit über 70 Petitionen auf dem Tisch habe. Solche Begegnungen weiten den Blick und öffnen den Horizont für weitere europäische Aufgabenstellungen.
Besonderes Interesse gilt derzeit natürlich auch der bevorstehenden Wahl für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. Ich bin sehr froh darüber, in einem Land zu leben, in dem Wahlen frei und geheim sind. Wahlempfehlungen können ausgesprochen werden, bewirken aber manchmal nicht das, was beabsichtigt ist. Jeder Abgeordnete entscheidet und wägt ab. Dabei spielen Sympathien und persönliche Erfahrungen eine Rolle. Eigene Befindlichkeiten stehen aber nicht im Vordergrund, sondern die Gesamtinteressen des Landes. Wer mich kennt, weiß, welche Schlussfolgerungen ich ziehe. Wichtig ist für mich, dass ich als Abgeordneter in Freiheit und Verantwortung meine Entscheidung treffen kann. Dazu bin ich gewählt.

Mi. 2. Juni 2010

Es ist sicherlich kein Zufall, wenn wir heute eine Gruppe von Schülern finanziell unterstützen, die an einem Wettbewerb zur Aufarbeitung der aktuellen Geschichte erfolgreich teilgenommen hat. Mit wissenschaftlicher Arbeit kann man nicht rechtzeitig genug beginnen!
Erfreulich ist die Zusammenarbeit im Wahlkreis mit der Stadt Stadtroda. Die Teilnahe an der Festveranstaltung zur 700 Jahrfeier Stadtrecht Stadtroda und die bevorstehende öffentliche Feier mit historischem Festumzug sind ein gutes Angebot auch für die künftige Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg.
Unsererseits werden wir mit der Eröffnung einer Außenstelle des Wahlkreisbüros in Stadtroda die Bürgerkontakte enger knüpfen.

Di. 1. Juni 2010

In den vergangenen beiden Wahlkreiswochen hatte ich Gelegenheit, mich im Rahmen von Veranstaltungen in Weimar und in Jena zu Fragen der Partizipation von Schülern zu beteiligen. Ich möchte diesbezüglich insbesondere dazu auffordern, die Schülervertretungen in den Schulen weiterhin zu unterstützen.
Das sind junge Menschen mit Verantwortungsbewusstsein und der Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement. Ich habe aus diesem Grunde entsprechende Adressen im Wahlkreisbüro hinterlassen und hoffe, dass das Anliegen auch in unserer Stadtratsfraktion auf Interesse stößt.

Besonders Interesse fand mein Angebot zum Meinungsaustausch zur Überarbeitung des „Wissenschafts-Freiheits-Gesetzes“ bei wissenschaftlichen Einrichtungen der Universität und der Leibnitz-Gemeinschaft in Jena. Das Gesetz liegt als Entwurf seit vergangenem Jahr „auf Eis“ und ist gleichwohl Gegenstand der Koalitionsverhandlungen gewesen.
Insbesondere finde ich Unterstützung in der Zusammenarbeit von Universitäten, Fachhochschulen und Einrichtungen der außeruniversitären Forschung.
Freilich ist das ein Ergebnis unserer Entwicklung in Jena und ich werde versuchen, dieses Credo in Beratungen in der Koalition einerseits und - in der Breite - auch mit weiteren wissenschaftlichen Einrichtungen andererseits zu befördern.