Archiv: Februar 2010

Woche ab 8. Februar

Über das Verhältnis von Prophylaxe (griechisch: Vorbeugung) und Kurative (lateinisch: Behandlung)

Während dieser verkürzten Sitzungswoche wurde eines besonders deutlich: Die Abgeordneten leisten einen erheblichen Teil ihrer Arbeit im Sinne von „Reparaturmaßnahmen“, also Missverständnisse ausräumen, Fehlentscheidungen korrigieren, Vertrauen zurück gewinnen. An solchen Tagen ist die Stimmung eher durch Hektik und Aktionismus geprägt. Für die Prophylaxe bleibt nicht nur weniger Zeit, sondern auch weniger Geduld. Und Prophylaxe hieße: konzeptionelle Aufgaben anpacken, sich Visionen öffnen und Gespräche zu Strategien führen. Ich habe mich als Tierarzt und später auch als OB immer bemüht, da eine Balance hinzubekommen, um nicht von dem einen oder dem anderen überfordert zu werden. Ich will bei mir selbst dieses Problembewusstsein erhalten, denn es ist eine Voraussetzung für überdurchschnittliche Leistung, an der ich gemeinsam mit meinen Partnern arbeite.

Mit dem Bezug meines Arbeitszimmers und der Kombination von Geburtstag und Flurfest habe ich natürlich zu dem Aktionismus selbst auch beigetragen. Das wird aber nun voraussichtlich erst in einem Jahr wieder der Fall sein und dann ohne den Anlass des Ein- und Umzugs.

Immerhin war in dieser Woche Zeit zu erkennen, dass es uns in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, die progressiven Ideen, speziell auf dem Gebiet der Forschungspolitik, in der FDP selbst und im Bundestag verständlich zu machen. Wenn ich nach Berlin gegangen bin, um mich besonders bei den Themen Energie, Klima und demographische Entwicklung einzubringen, dann habe ich mit dieser Feststellung eine wichtige Erkenntnis gewonnen. Nun ist es aber eine günstige Konstellation, dass ich für die strategischen Überlegungen gerade in meinem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hervorragende Mitstreiter finde.
geburtstag

9. Februar 2010

otzgeraDie vergangene, sitzungsfreie Woche war angefüllt mit zahlreichen interessanten öffentlichen Gesprächen und Terminen.
Besonders hervorheben möchte ich meinen Besuch beim THW in Gera, der getragen war von dem Gedanken, sich gemeinsam für das Wohl der Stadt zu engagieren.

Dort entstand nachfolgendes Interview mit der OTZ Gera (Angelika Munteanu):

Ostthüringen muss künftig noch mehr zusammenrücken, sagte am Sonnabend in Gera der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Röhlinger (FDP).
Für den Jenaer, der von 1990 bis 2006 Oberbürgermeister in Geras Schwesterstadt war, sind die Beziehungen zu Gera nicht mit dem Einzug in den Bundestag vor gut 100 Tagen beendet. Im Gegenteil: Am 19. Februar will der liberale Politiker sein Geraer Wahlkreisbüro in der FDP-Kreisgeschäftsstelle in der Rudolf-Diener-Straße eröffnen. Er wolle den Kontakt zu den Bürgern über Generationen hinweg suchen, sagt Röhlinger, der gestern seinen 71. Geburtstag feierte und für den mit der Bundespolitik ein völlig neuer Lebensabschnitt begonnen habe.
Doch es gebe sehr wichtige Dinge, wo das Parteibuch eine untergeordnete Rolle spielt. Aktueller Schwerpunkt für den Jenaer, der sonst ein Mann der Wissenschaft ist, ist die Bahnanbindung von Ostthüringen. Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist mit einer hohen Frequenz zu besetzen, fordert Röhlinger für den Zugverkehr zwischen Gera und Erfurt über Jena. Mit der Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU in Thüringen gebe es Entscheidungen zu den Schienenverbindungen. “Unsere Aufgabe ist es, das durchzusetzen. Das geht nur gemeinsam mit Bund, Land und Kommunen.” In Jena sei das Thema auf der Tagesordnung. In anderen Teilen Ostthüringens müsse wieder mehr Druck aufgebaut werden. “Ich gehe davon aus, dass die Oberbürgermeister und Landräte unabhängig vom Parteibuch einen gemeinsamen Faden spinnen werden”, erwartet Röhlinger. Aber das allein reiche nicht aus, die Wirtschaft müsse mit ins Boot. Denn wenn ab 2016 die ICE-Anbindung München-Berlin über Saalfeld und Jena zugunsten der Strecke über Erfurt wegfalle, dann treffe das ganz Ostthüringen und auch Gera. Um Wirtschaft und Wissenschaft in der Region zu bündeln und zu entwickeln, brauche es gute Leute. Die kommen aber nur, wenn die Verkehrsanbindung gut ist.
Röhlinger hat fürs Erste lieber den Spatz in der Hand mit einem schnellen ICE-Zubringer aus Ostthüringen nach Erfurt. Ob es einen Ersatz geben könnte für den ICE entlang der Saale, sei ungewiss. “Der Bund ist sehr vorsichtig”, hat Röhlinger erfahren. Er habe im Herbst in Berlin Gespräche zu diesem Thema begonnen, aber bis heute nichts Schriftliches in der Hand. “Das ist kein gutes Zeichen.”