Archiv: Dezember 2009

Gedanken zum Jahresausklang

Kurz vor der Abreise nach Jena sollen heute die Gedanken dem Ablauf der vergangenen Woche gelten. Das Positive am Schluss der Sitzungswoche: 1. Das ominöse Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist auch im Bundesrat verabschiedet worden. Einzelheiten werden wir noch erfahren. 2. Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung habe ich meinen ersten Beitrag als Berichterstatter über das große Kernfusionsprojekt ITER in Frankreich eingebracht. 3. Die Vorbereitungen für unsere Wissenschaftskonferenz in Jena finden in Fraktion und Ausschuss großes Interesse.

Mit der heutigen abschließenden Diskussion im Bundestagsplenum wurde unter anderem das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina verlängert. Diese Entscheidung gehörte zu den durchaus strittigen Themen, deshalb auch die namentliche Abstimmung darüber. Ich erinnere mich gut daran, dass ich anfangs im Zweifel war, ob ein Einsatz der Bundeswehr dort helfen kann. Im Nachhinein muss ich aber sagen, dass sich dieser Einsatz ebenso gelohnt hat wie der in den Gewässern vor der Küste des Libanon oder vor der somalischen Küste. Natürlich ist es ein Unterschied, ob man eine solche Entscheidung als Zuschauer erlebt oder ob man selber dafür Verantwortung übernehmen muss. Insofern bin ich froh, dass die Anträge große Mehrheiten gefunden haben. Das ist auch die richtige Botschaft an die internationale Öffentlichkeit.

Ich bin ja nach Berlin gegangen, um mich vor allem für zwei Dinge einzusetzen, zum einen für den Wissenschaftsstandort Jena und Thüringen, zum anderen für die Berücksichtigung des Gedankens der Nachhaltigkeit bei allen Entscheidungen. Das findet hier Gott sei Dank in breitem Umfang Unterstützung. Es wird schwierig sein, diese Nachhaltigkeit auch bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen immer wieder in Erinnerung zu bringen und sich zu trennen von den durch Wahlen vorgegebenen Zeitrastern. Ich habe nach wie vor die Generationen meiner Kinder und Enkel im Blick, wenn ich über Verschuldung und Kredite zu entscheiden habe.

Am Ende der Sitzungswoche sind wir unserem Umzug innerhalb der jetzigen Adresse Unter den Linden 50 in künftig drei Büros einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Das ist höchste Zeit, weil die Arbeitsfähigkeit für drei Personen in einem kleinen Raum wirklich nicht gegeben ist und uns in der vorläufigen Umgebung auch einige Informationen auf elektronischem Wege nicht erreicht haben. Ab Januar steht mir ein eigenes Büro zur Verfügung, das von der Fläche her etwa meinem Raum in Jena entspricht, das aber mit einem bombastischen Schreibtisch ausgestattet ist, der mich vielleicht dazu verleiten wird, manche Arbeit darauf liegen zu lassen. Mit diesem optimistischen Ausblick auf die Verbesserung der „Arbeits- und Lebensbedingungen“ lassen wir das Jahr ausklingen. Die in Eile abgezeichneten Weihnachtsgrüße müssen noch eingetütet und versandt werden. Was uns jetzt noch erreicht, wird im Januar mit freundlichen Grüßen beantwortet.

Es geht für mich hier in Berlin die letzte Sitzungswoche dieses Jahres zu Ende, voller im Wesentlichen positiver Eindrücke, voller neuer Impulse und neuer Kontakte. Das erste Gefühl von Zusammenhalt in der liberalen Fraktion, von Solidarität und gegenseitigem Verständnis in schwierigen Situationen hat sich im Laufe meines ersten Vierteljahres im Bundestag bestätigt und gefestigt. Deshalb freue mich auf die Arbeit und die Erfolge im Jahre 2010 – über etwaige Misserfolge werde ich nur ungern berichten.

Sitzungswoche vom 30. November bis 4. Dezember 2009

Rückblickend auf die vergangene Sitzungswoche stellen zweifelsohne die Beschlussfassungen über die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr für den Einsatz in Afghanistan (ISAF) und über das Wachstumsbeschleunigungsgesetz die Schwerpunkte dar. Die Mehrheiten waren überraschend deutlich und Befürchtungen, dass es knapp werden könnte, im Nachhinein unbegründet. Inhaltlich gab es keine neuen Aspekte bei den Diskussionen in den Ausschüssen und im Plenum. Es ist ein gutes Gefühl, dass wir das noch im alten Jahr auf den Weg gebracht haben.

Interessant ist die engere Zusammenarbeit mit den Kollegen der CDU-Fraktion aus Thüringen, vorwiegend außerhalb der Parlamentsgebäude. In der Thüringer Landesvertretung oder in der Parlamentarischen Gesellschaft findet ein Gedankenaustausch statt, von dem ich sagen darf, dass er für die weitere Zusammenarbeit wichtig ist.

Nicht unerwähnt bleiben soll, dass ich mich nun auf den Feierabend in den gemieteten eigenen vier Wänden freuen kann. Damit werden auch die Fehlerquellen reduziert. Zum Glück gab es bis jetzt wenig „Kollateralschaden“ zu verzeichnen, was das Liegenlassen oder das Vergessen von Unterlagen betrifft, und ich erlerne schrittweise auch die bessere Benutzung meines Handys.

Der Blick aus meinem Fenster in der Alice-Berend-Straße allein ist schon Motivation genug: Ich schaue auf die Spree, auf die Kongresshalle im Hansa-Viertel, auf den Fernsehturm am Alexanderplatz und – etwas hinter den Bäumen versteckt – auf die Reichstagskuppel. Ein Blick mit Symbolwert: Geschichte und Zukunft.

Retrospektive der Sitzungswoche vom 23. bis 27. November 2009

In dieser Woche haben sich verschiedene Gremien konstituiert, so z.B. die beiden Ausschüsse, in denen ich mitarbeiten werde. Höhepunkt der Sitzungswoche war zweifelsohne meine erste Wortmeldung im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages zum Thema Afghanistan und Nahost. Es ging mir in diesem Zusammenhang darum, meine Position vor der Abstimmung zu den vorliegenden Mandaten zu formulieren. Mir ist wichtig, dass auch bei diesem Thema nach der Wahl das gilt, was vor der Wahl gesagt wurde. Den Wählerauftrag habe ich auf diesem Gebiet dahin interpretiert, dass die Bundesregierung unterstützt werden soll. Das Wahlplakat „Raus aus Afghanistan“ hat schließlich ebenso wenig zum Wählerauftrag der Regierungsbildung geführt wie das Plakat „Reichtum für alle“.

In dieser Woche bin ich in Berlin und in der FDP-Bundestagsfraktion richtig angekommen. Mehr als einmal war die Anwesenheit jedes einzelnen Abgeordneten dringend notwendig, um Mehrheiten zu sichern, z.B. auch beim so genannten „Hammelsprung“: Am Donnerstag haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP damit verhindert, dass der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ohne Prüfung der Unterlagen zur Abgabe einer Erklärung über Informationspannen nach der Bombardierung von zwei Tanklastern in Afghanistan gezwungen wurde.

Unterbrochen wurde die Sitzungswoche durch meine Teilnahme an der Stadtratssitzung am Mittwoch in Jena. Hier lag der Schwerpunkt bei den Haushaltsberatungen.

Schließlich habe ich am Donnerstagabend an einer schönen Veranstaltung auf Einladung der Thüringer Landesregierung teilgenommen. Nach einem weihnachtlichen Konzert im Französischen Dom mit jungen Künstlern der Musikhochschule Weimar ist der Abend in der Thüringer Landesvertretung mit zahlreichen Begegnungen und interessanten Gesprächen ausgeklungen. Auch für das leibliche Wohl war mit echter Thüringer Küche bestens gesorgt.