Peter Röhlinger

Mittwoch, 29. April

Das passt nicht zueinander:

Der April 09 war der wärmste April seit den letzten 100 Jahren und setzt damit die Erwärmung des Klimas seit Jahren fort. Anderseits entnehme ich der Presse (TLZ vom 29. April), dass mehr als 60 Prozent der befragten Bundesbürger nur dann umweltschonende Maßnahmen umsetzten wollen, wenn sie dafür keine höheren Kosten hätten: die Kommunen und die Regierungen auf Bundes- und Landesebene werden in den bevorstehenden Wahlperioden sehr wohl Prioritäten setzten müssen. Vor Horrorvisionen und Aktionismus sollten wir warnen, aber gleichermaßen durch Präventivmaßnahmen wirksam werden. Weltweit arbeiten längst Wissenschaftler der Grundlagen- und angewandten Forschung auf den jeweiligen Spezialgebieten an diesen Vorhaben. Dabei fehlt mir die notwendige komplexe Sicht: Energie - Klima – Demographie/ Migration - soziologische Strukturen. Zugegeben, das „Zukunftsthema“ eignet sich nicht für einen Erfolg versprechenden Wahlkampf, aber wir können das auch nicht ausblenden, bis die Entscheidungsträger die Verantwortung übernehmen müssen.

Montag, 27. April 2009

Wahlkampf und Fußball – hat das etwas miteinander zu tun?

Vor dem Spiel des „FCC“ gegen „Werder Bremen 2“ am 25. April in Jena machte mich an unserem Info-Stand auf dem Holzmarkt ein sehr engagierten Vertreter der Wirtschaft auf die Misere, die durch den Wegfall der ICE-Anbindung an die Linie München Berlin entsteht, aufmerksam. Er bat mich dringend, den Kampf gegen den bevorstehenden Misstand nicht aufzugeben. Recht hat er! Zwar sind die Chancen wegen der Einzelaktionen von SPD und CDU in den vergangenen Wochen eher geringer geworden als zuvor. Aber eine gemeinsame Aktion von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik kann das Blatt noch wenden. Darum hatte ich bereits vor Wochen den Geschäftsführer der IHK Ostthüringen Peter Höhne gebeten.

Wenige Stunden nach unserem Gespräch fand genau diese Vorgehensweise auf dem Fußballrasen seine Bestätigung: Dank des großen kämpferischen Einsatzes der Mannschaft, getragen von den Fans, wurde aus dem „0 zu 1“ Rückstand noch ein „3 zu 1“ Sieg. Eine gemeinsame Aktion zum ICE-Halt ist also durchaus nicht ohne Chancen und heute sollte mit der „Talk über Jena“ Diskussion im Restaurant „Scala“ der Anfang dazu gemacht werden.

Sonnabend, 25. April

Die Ergebnis der Allensbach Umfrage zur Vergabe der Zweitstimmen (wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, welche Partei würden Sie wählen?) aus dem März 2009 liegt vor.

Mir machen die Zahlen Mut für den Wahlkampf auf allen Ebenen.

-         Stabilisierung der Werte der FDP per 14,5 %

-         Vertrauen in unsere Partei bei der Lösung der wirtschaftlichen Probleme und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen

-         Wir sind neben den beiden großen Volksparteien, die einzige Partei, die in der Übersicht überhaupt noch Erwähnung findet

-         Vor dem Hintergrund, dass wir seit heute mit einem Einbrechen des Bruttosozialprodukt 2009 bis 2010 rechnen müssen, müssen wir uns dieser Verantwortung stellen. Das ist sogleich auch unsere Chance.

Freitag, 24. April

Als Mitglied des Vorstandes der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit durfte ich gestern das Symposium „Aktueller Antisemitismus in Deutschland – ein Phänomen der Mitte?!“ in Jena eröffnen. Als Vertreter der Stiftung darf man dankbar für die hervorragende Vorbereitung durch das Regionalbüro Halle und seiner Mitstreiter hier in Jena einerseits und die hochkarätige Besetzung bei den Referenten und insbesondere zahlreichen kompetenten Besuchern andererseits sein. Erschüttert bin ich über die große Zahl antisemitischer Äußerungen bundesweit gegenüber dem Zentralrat der Juden und dem Zentrum für Antisemitismus in Berlin. Wir haben uns vorgenommen dieses Thema unter meiner Moderation im Herbst im Rahmen einer Veranstaltung zu vertiefen.

Mittwoch, 22.4.

Heute war ich Gast der Stadtratssitzung. Das hatte für mich eine besondere emotionale Bedeutung, denn 16 Jahre lang habe ich als OB auf der anderen im Tagungspräsidium gesessen.

Ich habe mich gut aufgenommen und sehr schnell mittendrin gefühlt: Der Stadtrat wird in der Öffentlichkeit wegen seiner Langatmigkeit der Sitzungen häufig belächelt. In Wirklichkeit weiß ich von der zum Teil mühseligen und zeitaufwendigen Arbeit in den Gremien. Insgesamt scheint mir aber schon Spielraum zu sein, um mit der Freizeit der Vertreter im Stadtrat effektiver umzugehen.

Die Beschlussvorlage zum Stadionumbau findet auch in sofern meine Zustimmung, als ein Verhandelungsauftrag aufgelöst worden ist, über dessen Ergebnis dann der neu gewählte Stadtrat im Herbst entscheiden wird, dann hoffentlich mit meiner Beteiligung als Mitglied der FDP Fraktion. Als Ausdruck der Zusammengehörigkeit wurden mir Einladungen für die Festwochen der Ortsteile Maua und Ziegenhain übergeben, die ich gerne wahrnehmen möchte.

Sonnabend, 18. April

Unmittelbar nach dem 22. Landesparteitag der FDP Thüringen an der für uns Liberale bedeutenden historischen Stätte der Wartburg bei Eisenach, möchte ich beginnen, meine Eindrücke zu formulieren:

Nach Eisenach bin ich gefahren, um zwei konkrete Aufträgen zu erledigen. Das erste bestand darin, Anliegen von Bürgern an Parteifreunde in Weimar und Erfurt weiterzugeben. Das zweite Anliegen betraf das Einbringen und die Verteidigung eines, gemeinsam mit Jenaer Parteifreuden formulierten Änderungsantrag zu unserem Landtagswahlprogramm zum Thema Hochschulpolitik. Insgesamt ist der Änderungsantrag mit Wohlwollen übernommen worden, allerdings hat sich in zwei Passagen der Landesvorstand durchgesetzt.

In den vergangenen - nun doch schon 20 - Jahren habe ich zahlreiche Parteitage auf Landes- und Bundesebene miterlebt und mitgestaltet. Insoweit kann ich vergleichen und befriedigt feststellen: auf diese über 100 Delegierten von heute kann man sich verlassen, sie sind belastbar und aus gutem Grunde zuversichtliche. Für mich ist es der erste Parteitag, auf dem ich als Kandidat für den Deutschen Bundestag zum Bundesparteitag nach Hannover delegiert worden bin. Natürlich gehen meine Gedanken an den Vereinigungsparteitag von 1990 in Hannover zurück. Zu diesem Parteitag war ich nicht delegiert. Damals war ich überraschend zum OB von Jena gewählt worden. Aber ich fuhr damals auch mit einem klaren Auftrag hin: ich musste unbedingt einen Kontakt mit dem damaligen Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann herstellen. Dieses Gespräch und eine gemeinsame Fahrt im Aufzug mit dem damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, sind mir, ebenso wie die beeindruckende Rede von Graf Lambsdorff,  bis heute in sehr sehr guter Erinnerung. Ich fahre heute mit dem sichern Gefühl wieder nach Hause, dass wir die ehrgeizige Zielstellung- aufbauend auf einem wesentlich besseren Wahlergebnis zur Kommunal- und Europawahl als vor fünf Jahren, wieder in den Thüringern Landtag einziehen werden. Und damit steigen dann auch die Chancen für mein Mandat  ab September in den Deutschen Bundestag.

Ihr/ Euer Peter Röhlinger

Peter Röhlingers Blog

Herzlich willkommen

Liebe Röhli-Fans,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

mit diesem Internettagebuch betrete ich  -  wie schon so oft in meinem Leben - Neuland. In diesem Fall politisches Neuland in der Nutzung neuer Medien. Ich kann dies nur mit wenig Kompetenz, dafür aber mit ganzer Kraft. Auf diesem Weg möchte ich in den persönlichen Kontakt mit Ihnen/ Euch treten und auch ein neues Publikum ansprechen und gewinnen: gemäß der allgemeinen Weißheit, alles was ich mitteile muss wahr sein, aber nicht alles was wahr ist, muss ich mitteilen. Selber bin ich gespannt auf die bevorstehenden Äußerungen meinerseits und das elektronische Echo. Fangen wir einfach an.

Ihr/ Euer Peter Röhlinger