17. Juni 2010
Die Gedenkfeier zum 17. Juni im Deutschen Bundestag war für mich ein emotional besonderes Ereignis mit Erinnerungen an die Demo 1953, an die Besetzung von Gefängnis und Stasi-Knast in Jena an diesem Tag vor 57 Jahren.
Im Anschluss daran folgte die Grundgesetzänderung für das ALG II in namentlicher Abstimmung. Hier finden sozusagen unsere Erfahrungen in Jena als Optionskommune ihren Niederschlag.
Es folgte ein Interview mit der ARD zum Thema Bundesversammlung und Wahl des Bundespräsidenten. Kurz zusammengefasst: Der Kandidat Joachim Gauck hat in der Vergangenheit eine größere, positive Rolle gespielt. Als Chef der Jenaer Verwaltung war das Stasi-Unterlagengesetz für mich von großer Bedeutung. Soviel zur Retrospektive. Der Blick nach vorn aber gibt mir die Wahl nur für einen Kandidaten: Christian Wulff.
Heute werden noch weitere namentliche Abstimmungen folgen. Die Fraktion, unsere Fraktion, steht. Die Atmosphäre gibt nach wie vor Anlass zu Stolz und Optimismus.
Für morgen bereiten wir meinen konzeptionellen Beitrag zum Thema Wissenschaftsfreiheitsgesetz vor. Das ist mein Schwerpunkt für diese Wahlperiode im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – ein dickes Brett.
