11. Juni 2010
Am heutigen Morgen hat sich die Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe getroffen und mit der georgischen Botschafterin Frau Gabriela Habsburg-Lothringen über die aktuelle Lage in Georgien und die deutsch-georgischen Beziehungen gesprochen. Es war die konstituierende Sitzung mit bekannten Gesichtern aus anderen Ausschüssen und mit für mich auch emotional besonders interessantem Inhalt. Im Mittelpunkt stehen die Länder Georgien, Armenien und Aserbeidschan. Mit Georgien und Armenien verbinden mich ja gute Erinnerungen – alte Erinnerungen aus touristischer Perspektive in den 70er Jahren und neuere Erinnerungen aus meiner Zeit als Mitglied des Europarates. Darüber hinaus hatte ich am Dienstag Kontakt mit dem Sohn des ehemaligen russischen Außenministers Schewardnadse, der bei der Friedrich-Naumann-Stiftung zu Gast war. Die Begegnung unter dem Thema “Von der Potsdamer Konferenz zur Einheit in Freiheit: 1945 - 1990 - 2010″ fand aus Anlass der Premiere des Dokumentarfilms “Eduard Schewardnadse - Leben und Wirken für die Deutsche Wiedervereiniung” statt. Mehr dazu finden Sie hier (Link: http://www.freiheit.org/Genscher-und-Familie-Schewardnadse-besuchen-Stiftung/616c15746i/index.html ) Nach wie vor interessiert mich diese Region mit ihren jahrhundertealten christlichen Wurzeln und mit den gemeinsamen kulturgeschichtlichen Erfahrungen, vertieft durch persönliche Verbindungen, ganz besonders. Ich bin gerne bereit, mich für diese parlamentarische Arbeitsgruppe zu engagieren, wenn ich dadurch mithelfen kann, die weitere Entwicklung positiv zu gestalten.
Am Mittwoch war eine Delegation des österreichischen Parlaments zum Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet des Petitionswesens bei uns zu Gast. Verfahrensweisen, Strukturen und Organisation in diesem Bereich sind durchaus unterschiedlich. Ich hatte den Eindruck, dass die österreichischen Abgeordneten erschraken, als sie hörten, dass ich derzeit über 70 Petitionen auf dem Tisch habe. Solche Begegnungen weiten den Blick und öffnen den Horizont für weitere europäische Aufgabenstellungen.
Besonderes Interesse gilt derzeit natürlich auch der bevorstehenden Wahl für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. Ich bin sehr froh darüber, in einem Land zu leben, in dem Wahlen frei und geheim sind. Wahlempfehlungen können ausgesprochen werden, bewirken aber manchmal nicht das, was beabsichtigt ist. Jeder Abgeordnete entscheidet und wägt ab. Dabei spielen Sympathien und persönliche Erfahrungen eine Rolle. Eigene Befindlichkeiten stehen aber nicht im Vordergrund, sondern die Gesamtinteressen des Landes. Wer mich kennt, weiß, welche Schlussfolgerungen ich ziehe. Wichtig ist für mich, dass ich als Abgeordneter in Freiheit und Verantwortung meine Entscheidung treffen kann. Dazu bin ich gewählt.
